So, die erforderlichen 20.000 Stimmen sind beisammen. Demnächst wird der Stadtrat also darüber abstimmen müssen, ob es einen neuen Bürgerentscheid geben wird. Das Regierungspräsidium wirft den (Tunnel-) Kompromißwilligen derweil schon mal in gewohnter Manier Knüppel zwischen die Beine und behauptet, das Bürgerbegehren sei unzulässig. Zur Begründung beruft es sich ausschließlich auf seine eigenen, selbst höchst angreifbaren Behauptungen zur Erforderlichkeit eines komplett neuen Planfeststellungsverfahrens und den (Folge-) Kosten des Tunnels.
mehr z.B. bei meindresden.info
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3 Kommentare:
Gratuliere und drücke die Daumen für Isengard! Ich hab noch immer nix gehört, ob überregionale Unterstützung gewünscht ist. Anscheinend nicht wirklich brennend interessant. Also stelle ich meine Bemühungen mal ein und beobachte aus der Ferne weiter.
:-)
Ich denke, die sind einfach etwas im Streß wegen des Bürgerbegehrens. Die Leute von der Tunnelinitiative arbeiten ja auch alle ehrenamtlich und müssen sich immerfort mit irgendwelchen Stellungnahmen aus Politik und Verwaltung auseinandersetzen.
Ja, denk ich mir. Egal, hätte gern mehr getan, aber ist halt so. Ich denke nach wie vor, man hätte viel mehr erreichen können, wenn das Thema BEIZEITEN ausdauernd überregionale Kreise gezogen hätte.
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